pflegekostet.de

Elternunterhalt – Pflegebedürftigkeit

Pflegebedürfitgkeit ist mit erheblichen Kosten für den Betroffenen und ggf. auch für die engen Verwandten (insbesondere dessen Kinder) verbunden.

Grundsätzliche muss der Pflegebedürftige selbst für die Pflegekosten aufkommen. Oft ist dieser jedoch wirtschaftlich nicht dazu in der Lage. Dadurch kann im Pflegefall ein erheblicher Vermögensschaden drohen – für den Pflegebedürftigen aber auch für dessen Kinder.

1. Elternunterhalt

Übersteigen die Pflegekosten die vorhandenen Eigent,ittel, ist regelmäßig Bedürftigkeit gegeben. Dann kann den Eltern gegenüber ihren volljährigen KIndern eine Unterhaltsanspruch zustehen (§ 1601 BGB). Ob die Kinder genug Einkommen erzielen, um ihren Eltern Unterhalt leisten zu müssen, hängt von den jeweiligen Einzelfall ab (§ 1603 Abs. 1 BGB).
Die Kinder sind gegenüber den unterhaltsberechtigten Eltern zur Auskunftserteilung über ihr Vernögensverhältnisse verpflichtet. Im Rahmen der Prüfung wwerden sämtliche tatsächliche erzielten Einkünfte zusammengerechnet. Entscheidend ist dann das durchschnittliche Nettoeinkommen, von dem Kosten für berufsbedingte Aufwendungen, private Altersvorsroge, Kosten der allgemeinen Krankenvorsorge und etwaige krankheitsbedingten Aufwendungen abgezogen. Genauso werden etwaige Darlehensverbindlichkeiten und sonstige regelmäßige Belastungen berücksichtigt. Unterhaltspflichten der KInden gegenüber eigenen Kindern sind gemäß § 1609 BGB ebenfalls zu berücksichtigen.
Die Kinder müssen daneben auch mit dem eigenen Vermögen für den Unterhalt der Eltern einstehen. Das Vermögen bleibt nur insoweit unangetastet, als das Vermögen nachweislich der eigenen Altersicherung dient.

Die genaue Ermittlung des sogeannten Schonvermögens richtet sich nach dem jeweiligen Einzelfall. Im Zweifel ist die Höhe des konkreten Schonvermögens gerichtlich zu prüfen. Festzuhalten ist jedenfalls, dass Kinder ihr EInkommen und Vermögen nicht für den Elterunterhalt ausgeben müssen, wenn sich dadurch Gefahr laufen, ihren eigengen Unterhalt nicht mehr bestrteiten zu können oder wenn durch die Unterhaltszahlungen unverhältnismäßige Nachteile entstehen. So werden selbstgenutztes Wohneigentum, etwaige Sanierungsrücklagen und eine private Altersvorsorge in der Regel geschont.

2. Rückforderungsanspruch des Sozialleistungsträgers

Wenn durch den Sozialhilfeträger einem unterhaltsbereichtigen Elternteil Aufwendungen zur Deckung der Pflegeksotet ersetzt werden, geht er nach den §§ 1601 ff. BGB bestehende Unterhaltsanspruch gemäß § 94 Abs. 1 Satz 1 SGB XII auf den Sozialhilfeträger über.
Der Anspruchsübergang hat in der Regel zur Folge, dass der Sozialhilfeträger die Kinder in Regress nimmt und dort den Elternunterhalt einfordert. Folglich haften Kinder letztlich für die Pflegekosten der Eltern, selbst dann wenn zunächst der Sozialhilfeträger eintritt.

Stand 21.07.2015